Seit 1. Jänner hat auch Österreich eine eingetragene Partnerschaft. Viele gleichgeschlechtliche Paare sind aber bereits davor solche Partnerschaften eingegangen. ...
Seit 1. Jänner hat auch Österreich eine eingetragene Partnerschaft. Viele gleichgeschlechtliche Paare sind aber bereits davor solche Partnerschaften eingegangen. Im Ausland. Und viele werden auch in Zukunft ihre eingetragene Partnerschaft in anderen Ländern schließen. Was bedeutet das für diese Paare in Österreich?
Im Ausland geschlossene eingetragene Partnerschaften werden in Österreich stets dann anerkannt, wenn sie im Land, in dem sie geschlossen wurden, legal zustandegekommen sind. Auf die Staatsbürgerschaft der PartnerInnen, ihren Wohnort oder andere Umstände kommt es nicht an.
Gleichgültig ist auch, ob die Partnerschaft in Österreich hätte geschlossen werden können. Es genügt, dass die Voraussetzungen des Registerstaates erfüllt wurden. Daher werden in Österreich auch Partnerschaften bspw. von unter 18jährigen oder zwischen verschiedengeschlechtlichen Personen anerkannt, wenn sie im Land, in dem die EP geschlossen wurde, möglich sind.
Eingetragene Partnerschaften, die im Ausland geschlossen wurden, gelten in Österreich automatisch. Eine besondere Anerkennung oder Registrierung in Österreich ist dafür nicht notwendig. Bei PartnerInnen, die in Österreich geboren sind, kann aber die Partnerschaftsschließung im Geburtenbuch angemerkt werden.
Automatisch verpartnert
All das gilt auch für eingetragene Partnerschaften, die vor dem 1. Jänner 2010 im Ausland geschlossen wurden. Solche Paare sind seit dem 01.01.2010 auch vor dem österreichischen Gesetz „verpartnert“. Eine Wahl haben sie nicht.
Dr. Helmut Graupner ist Rechtsanwalt in Wien, Präsident des Rechtskomitees LAMBDA (RKL), Co-Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Sexualforschung (ÖGS) sowie Vice-President for Europe der International Lesbian and Gay Law Association (ILGLaw) und Co-Coordinator der European Commission on Sexual Orientation Law (ECSOL).
Dieser Beitrag erschien auch in XTRA!, Österreichs größtem Schwulen- und Lesbenmagazin.
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Im Ausland geschlossene eingetragene Partnerschaften werden in Österreich stets dann anerkannt, wenn sie im Land, in dem sie geschlossen wurden, legal zustandegekommen sind. Auf die Staatsbürgerschaft der PartnerInnen, ihren Wohnort oder andere Umstände kommt es nicht an.